© Jörg Zehrfeld

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Kunstrasenplatz: Kritik an Bürgermeister Mittendorf

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Bürgermeister Cord Mittendorf hat den in Auftrag gegebenen Kunstrasenplatz als logische Konsequenz (Calenberger Zeitung vom 24.6.2015) bezeichnet. Noch zum Jahresende forderte der Bürgermeister ebenfalls in der CZ wegen der in den nächsten Jahren zu erwartenden hohen Gewerbesteuerausfällen „Es muss alles auf den Tisch“ und kündigte „zahlreiche schwierige Gespräche“ zur Haushaltskonsolidierung an. Ende März hat seine Verwaltung mit großem Fleiß eine umfangreiche Liste mit Einsparvorschlägen und Gebührenerhöhungen, die alle Bürgerinnen und Bürger belasten, vorgelegt.

In der Ratssitzung vom 24.6.2015 hat die Verwaltung bestätigt, dass das Haushaltsdefizit von ca. 2,4 Mio. € weiter Grundlage der Planung ist. Ausserdem wurde klar, dass aus „den zahlreichen Gesprächen“ bisher nichts geworden ist. Lediglich ein einziges Mal tagten die Ratsmitglieder zu der Thematik unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Seitdem herscht Stillstand, die für Juni geplante Sitzung des Haushaltsausschuss (AFE) wurde gar mangels Themen vom BM abgesagt. Verschiedene Fraktionen hätten ihm noch Beratungsbedarf signalisiert, sagt der Bürgermeister. Hier stellt sich für die Gehrdener Grünen die Frage, wer die Richtlinien der Politik in Gehrden bestimmt.

Bürgermeister Cord Mittendorf und die hinter ihm stehende SPD- Fraktion werden, nachdem der Fußballplatz nun auf den Weg gebracht ist, genauso wie die anderen Ratsmitglieder in den kommenden Haushaltsberatungen etliche Belastungen und Einschränkungen für die Gehrdener Bürgerinnen und Bürger beschließen müssen. Etliche bereits angedachte Investitionen werden auf dem Prüfstand stehen. In einer solchen Situation eine freiwillige Aufgabe in Höhe von mehr als € 600.000 ohne zusätzliche Beratung auf den Weg zu bringen, heißt nicht „Alles ist auf dem Tisch“. Nachdem sechs Monate nahezu ereignislos verstrichen sind, fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Haushaltskonsolidierungsgespräche zügig noch vor den Sommerferien wieder aufzunehmen.

Heinz Strassmann Jörg Zehrfeld
Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

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